Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination

Seit dem 1. Juli 1998 ist im Rahmen von Bauarbeiten die Baustellenverordnung als ein entscheidendes Instrument zur wesentlichen Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten auf Baustellen zu berücksichtigen. Mit dieser Verordnung wird erstmalig der Bauherr verpflichtet, unter seiner Verantwortung Arbeitsschutz zu organisieren und umzusetzen. Die Verantwortung der Bauleiter und der Unternehmen ist davon nicht berührt, sie bleibt uneingeschränkt weiter bestehen.
 
Mit der Baustellenverordnung wird die entsprechende EG-Richtlinie vom 24. Juni 1992 in nationales Recht umgesetzt.
 
Die Baustellenverordnung dient dem Ziel, den Sicherheits- und Gesundheitsschutz auf Baustellen wesentlich zu verbessern. Da Untersuchungen belegen, daß mehr als ein Drittel aller Bauunfälle auf Planungsfehler und ein knappes weiteres Drittel auf Organisationsfehler in der Baudurchführung zurückzuführen sind, setzt die Baustellenverordnung genau an diesen Punkten an.
 

Wann ist die Verordnung anzuwenden?

Die Baustellenverordnung ist bei allen Baustellen anzuwenden, die nach dem 1.7.1998 begonnen wurden und bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick, welche Aktivitäten unter welchen Voraussetzungen erforderlich sind.

Wen treffen die Pflichten der Verordnung?

Die Pflichten aus der Verordnung treffen primär den Bauherren. Dieser kann die Wahrnehmung der Verpflichtungen aber auf einen Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator (SiGe-Koordinator, SiGeKo) übertragen. Architekten haben als sachkundige Beteiligte am Baugeschehen die Pflicht, den Bauherrn, soweit dieser nicht selbst sachkundig ist, auf die Aufgaben hinzuweisen, die sich aus der Baustellenverordnung ergeben. Verstöße gegen die Vorschriften werden mit Bußen und Strafen geahndet.

Welche Pflichten hat der SiGeKo?

Die Baustellenverordnung sieht vor, dass Baustellen ab der oben beschriebenen Größe der zuständigen Behörde durch eine Vorankündigung angezeigt werden müssen. In NRW sind hierfür die Staatlichen Ämter für Arbeitsschutz zuständig. Der SiGeKo soll für die Koordination aller Sicherheitsbelange in Planung und Ausführung der Baustelle sorgen. Zu seinen Pflichten zählt u.a. die Übermittlung der Vorankündigung, die Erstellung und Fortschreibung von Sicherheits- und Gesundheitsschutzplänen und die Erstellung der Merkmalunterlage. Wann dies im Einzelnen erforderlich ist, kann z. B. der o.a.Tabelle entnommen werden.

Aus der Verordnung ergeben sich im Wesentlichen folgende Tätigkeiten:

a) Planungsphase des Bauvorhabens

• Analyse der architektonischen, technischen und organisatorischen Planung auf Sicherheits- und Gesundheitsrisiken
• Koordination der Maßnahmen, die zur Anwendung der allgemeinen Grundsätze nach § 4 ArbSchG erforderlich sind
• Übermittlung der Vorankündigung
• Erarbeitung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes
• Erstellung der Akte mit Unterlagen zum Sicherheits- und Gesundheitsschutz entsprechend den Merkmalen des Bauwerks

b) Ausführungsphase des Bauvorhabens:

• Koordination der Maßnahmen, die zur Anwendung der allgemeinen Grundsätze nach § 4 ArbSchG erforderlich sind
• Überprüfung der Arbeitgeber und Unternehmer ohne Beschäftigte in Bezug auf Erfüllung der Verpflichtungen nach der BaustellV
• Fortschreibung des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplans
• Organisation der Zusammenarbeit der Arbeitgeber
• Koordination der Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Arbeitsverfahren durch die Arbeitgeber